19. Januar 2018

Vor­zei­ti­ger Mut­ter­schutz ab 1.1.2018 – Fest­stel­lung auch durch „EU-Arzt“ mög­lich?

Die Fest­stel­lung des vor­zei­ti­gen Mut­ter­schut­zes ist seit 1.1.2018 durch einen Fach­arzt (Frau­en­arzt oder Inter­nist) mög­lich

Die Fest­stel­lung des vor­zei­ti­gen Mut­ter­schut­zes ist seit 1.1.2018 durch einen
Fach­arzt (Frau­en­arzt oder Inter­nist) mög­lich Aus der Ver­ord­nung geht nicht her­vor, ob auch Fach­ärz­te aus dem EU-Aus­land ein sol­ches Zeug­nis für die jewei­li­ge Gebiets­kran­ken­kas­se aus­stel­len dür­fen.

Da eine Ein­schrän­kung auf öster­rei­chi­sche Ärz­te dem EU-Recht wider­spre­chen wür­de, wer­den die Gebiets­kran­ken­kas­sen der­ar­ti­ge Zeug­nis­se wohl auch von „EU-Ärz­ten“ akzep­tie­ren müs­sen, dies aller­dings nur dann, wenn fol­gen­de Vor­aus­set­zun­gen erfüllt sind:

  1. Es muss erkenn­bar sein, dass es sich um einen ent­spre­chen­den Fach­arzt han­delt.

  2. Das Zeug­nis muss in deut­scher (oder zumin­dest eng­li­scher) Spra­che vor­lie­gen.

  3. Die Form­vor­schrif­ten gemäß Ver­ord­nung müs­sen ein­hal­ten wer­den (vor­ge­se­he­ne For­mu­la­re – online abruf­bar).

ACH­TUNG: Dies ist nur eine unver­bind­li­che Aus­kunft basie­rend auf Gesprä­chen mit Fach- und Rechts­ab­tei­lun­gen ver­schie­de­ner Gebiets­kran­ken­kas­sen. Ob es eine klar­stel­len­de Infor­ma­ti­on der Gebiets­kran­ken­kas­sen geben wird, bleibt frag­lich.

Quel­le: www.aktuelles-arbeitsrecht.at (Flo­ri­an Schrenk, BA)

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